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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für die Bestellung und Zusendung von Waren, die der Kunde im Internet per Onlineshopping bestellt Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
1. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Bestellung bestätigen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Eine Bestellung ist alternativ auch per Fax möglich.
2. Vertragstext
Ihre Bestelldaten werden von uns gespeichert. Ihre Bestelldaten sind jederzeit im Kunden Login-Bereich auch nachträglich für Sie einsehbar. Einen entsprechenden Hinweis finden Sie auch in der Bestätigungsemail zum Eingang Ihrer Bestellung.
3. Widerrufsrecht und Belehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB–InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH
Altmarkt 10a
D-01067 Dresden
Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht erhalten Sie nochmals schriftlich in jeder Bestell-E-Mail.
4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 500 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung. Wir bitten Sie, soweit möglich, Rücksendungen ausreichend zu frankieren. Für die Rücksendung verwenden Sie bitte möglichst die Originalverpackung oder eine Verpackung, die unseren Versandverpackungen mit den Schutzvorrichtungen entspricht, um Schäden an der Ware zu vermeiden.
5. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung ab Lager der P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH. Die von der P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH genannte Fristen und Termine sind unverbindlich. Die P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH ist bemüht, die bestellte Ware schnellstmöglich an den Kunden zu liefern. Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist von 10 Tagen nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann die P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH nach ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten.
6. Eigentumsvorbehalt
Die P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH. behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis für die Waren, sowie alle übrigen Waren aus der Bestellung vollständig beglichen hat.
7. Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von der P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
8. Verzug
Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf die ausstehenden Beträge Zinsen in Höhe von 3% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Dem Kunden bleibt insoweit der Nachweis vorbehalten, dass der P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH ein geringer oder gar kein Schaden entstanden ist. Die P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH behält sich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche ausdrücklich vor.
9. Zahlung
Der Kaufpreis wird sofort nach Erhalt unserer Auftragsbestätigung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Banküberweisung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto, oder in bar direkt an den Zusteller der Nachnahmesendung zahlen (letzteres ist nur innerhalb Deutschland möglich). Zu zahlen ist der in der Bestell-Email angegebene Gesamtpreis. Alle Preise enthalten bereits die deutsche Mehrwertsteuer von aktuell 19%, diese wird separat auf der Rechnung ausgewiesen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von der P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH.
10. Gewährleistung und Kundendienst
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11. Rücksendungen
Der Rücksendung sollte eine Kopie der Rechnung und gegebenenfalls eine Fehlerbeschreibung beigefügt werden.
12. Datenschutz
Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.
13. Haftung
Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
14. Haftungsausschluss
1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen. 2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
15. Hinweis zur Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Uhren oder anderen Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Batterien oder Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien oder Akkus als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien oder Akkus nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (zum Beispiel in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe dieses Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.
16. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für den Auftraggeber zuständigen Gericht gelten zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, ist bei Kaufleuten ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Gerichtsstand und Erfüllungsort bei Kaufleuten ist Dresden.
17. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt, es bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. UN- Kaufrecht wird ausgeschlossen.
P.A.M. PEARLS AND MORE GmbH
Altmarkt 10a
D-01067 Dresden
Handelsregister Dresden: HRB 23437
Geschäftsführer: Thomas Hoffmann
Tel.: +49 (0) 351 48434391
Fax: +49 (0) 351 4867837
E-Mail: info@soehnle-uhren-shop.de
